Glossary entry (derived from question below)
English term or phrase:
"intent-to-use" application
German translation:
Anmeldung auf der Basis beabsichtigter Benutzung ("intent-to-use" - Benutzungsabsicht)
Added to glossary by
Beate Boudro (X)
Jul 1, 2005 08:19
18 yrs ago
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English term
Spain
Specialized in patents
Native in: German
Works in: English to German, Spanish to German, German
"intent-to-use" application
English to German
Law/Patents
Law: Patents, Trademarks, Copyright
Es geht um eine Patentanmeldung, finde den Fachbegriff nirgens, kann mir jemand auf die Sprünge helfen?
Proposed translations
(German)
| 5 | Benutzungsabsicht |
Beate Boudro (X)
|
| 3 +3 | Gebrauchsabsicht |
Sabine Tietge
|
| 3 | Praktische Anwendung |
Scout2003 (X)
|
Proposed translations
7 hrs
English term (edited):
intent to use
Selected
Benutzungsabsicht
Das ist der gängige deutsche Begriff, sowohl bei Patenten als auch bei Marken.
"Gebrauchsabsicht" ist nicht so verbreitet - die in der früheren Antwort angegebenen Webseiten beziehen sich nur auf Marken, nicht auf Patente.
Die Bezeichnung "Benutzungsabsicht" wird im offiziellen Merkblatt des Deutschen Patentamtes in Verbindung mit Patenten verwendet:
www.dpma.de/formulare/p2791.doc
Da es in Ihrer Übersetzung offenbar um eine "intent-to-use application" geht, vermute ich, dass es sich um eine Markenanmeldung (nicht um eine Patentanmeldung) handelt. Auch hier ist die gängige Bezeichnung für "intent-to-use": "Benutzungsabsicht". Den gesamten Begriff würde ich als "Anmeldung auf der Basis beabsichtigter Benutzung" übersetzen.
Im US-Markenrecht wird diese Unterscheidung in der Anmeldebasis (beabsichtigte Benutzung, Benutzung, ausländische Priorität oder ausländische Eintragung) gemacht.
"Gebrauchsabsicht" ist nicht so verbreitet - die in der früheren Antwort angegebenen Webseiten beziehen sich nur auf Marken, nicht auf Patente.
Die Bezeichnung "Benutzungsabsicht" wird im offiziellen Merkblatt des Deutschen Patentamtes in Verbindung mit Patenten verwendet:
www.dpma.de/formulare/p2791.doc
Da es in Ihrer Übersetzung offenbar um eine "intent-to-use application" geht, vermute ich, dass es sich um eine Markenanmeldung (nicht um eine Patentanmeldung) handelt. Auch hier ist die gängige Bezeichnung für "intent-to-use": "Benutzungsabsicht". Den gesamten Begriff würde ich als "Anmeldung auf der Basis beabsichtigter Benutzung" übersetzen.
Im US-Markenrecht wird diese Unterscheidung in der Anmeldebasis (beabsichtigte Benutzung, Benutzung, ausländische Priorität oder ausländische Eintragung) gemacht.
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Comment: "Prima, besten Dank!"
6 mins
English term (edited):
intent-to-use
Praktische Anwendung
Es gibt verschiedene Patentformen, so z.B. das Erfinderpatent, das Patent der Praktischen Anwendung, etc. Daher wohl diese Begriff. Allerdings wäre es hilfreich den Kontext zu kennen.
+3
20 mins
Sabine Tietge
Native in English
&
German
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Native in: German 
, English
Works in: German to English, English to German
Gebrauchsabsicht
Markteinstieg USA: Intellectual Property
Die Gewährung von Patentrechten wird in den USA durch das "US Patent and ... einer ernsthaften Gebrauchsabsicht stellen ("intent-to-use" application). ...
www.markteinstiegusa.de/Intellectual_Property.73.0.html - 59k - 29. Juni 2005 - Im Cache - Ähnliche Seiten
PDF] Richtlinien für das WiderspruchsverfahrenDateiformat: PDF/Adobe Acrobat
Schweizerisches Patent-, Muster- und Markenblatt. PVÜ. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des ... Regel die verlangte ernsthafte Gebrauchsabsicht ...
www.ige.ch/D/jurinfo/documents/rfw.pdf - Ähnliche Seiten
Die Gewährung von Patentrechten wird in den USA durch das "US Patent and ... einer ernsthaften Gebrauchsabsicht stellen ("intent-to-use" application). ...
www.markteinstiegusa.de/Intellectual_Property.73.0.html - 59k - 29. Juni 2005 - Im Cache - Ähnliche Seiten
PDF] Richtlinien für das WiderspruchsverfahrenDateiformat: PDF/Adobe Acrobat
Schweizerisches Patent-, Muster- und Markenblatt. PVÜ. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des ... Regel die verlangte ernsthafte Gebrauchsabsicht ...
www.ige.ch/D/jurinfo/documents/rfw.pdf - Ähnliche Seiten
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Ivo Lang
: Das scheints dann zu sein.
36 mins
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Danke!
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Steffen Walter
: Ja, sieht ganz so aus.
3 hrs
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Danke!
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Aniello Scognamiglio (X)
9 hrs
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